Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung des digitalen Therapie-Assistenzsystems „Mira" (nachfolgend „Mira" oder „Dienst") der ShiftCore UG (haftungsbeschränkt), Weilstraße 10, 65183 Wiesbaden (nachfolgend „wir" oder „Anbieter"). Mit der Nutzung des Dienstes erklärst du dich mit diesen AGB einverstanden.

2. Leistungsbeschreibung

Mira ist ein KI-gestützter, automatisierter virtueller Gesprächspartner, der auf text- und sprachbasierte Interaktionen zur Unterstützung mentaler Gesundheit ausgerichtet ist. Mira bietet keine medizinische oder psychotherapeutische Behandlung. Inhalte und Antworten beruhen auf maschinellen Sprachmodellen (u. a. OpenAI Realtime für Sprache und Google Cloud Vertex AI für Text) und dienen ausschließlich der allgemeinen Unterstützung und Selbstreflexion. Ausgaben können unvollständig, veraltet oder fehlerhaft sein (siehe auch Ziff. 11, 10 und 19).

3. Kein Ersatz für professionelle Hilfe

Mira ist kein medizinisches Produkt im Sinne der geltenden Gesetze und ersetzt keine ärztliche, psychotherapeutische oder psychiatrische Diagnose, Behandlung oder Beratung.

Wenn du dich in einer psychischen Krise befindest, Suizidgedanken hast oder ernsthafte psychische Probleme bestehen, wende dich bitte umgehend an eine medizinische Fachkraft oder den Notdienst. In Deutschland erreichst du z. B. den Notruf unter 112 oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter 116117.

Insbesondere bei Psychosen (akuten psychotischen Symptomen) ist Mira nicht geeignet; bitte umgehend ärztliche/therapeutische Hilfe in Anspruch nehmen (z. B. 112, 116117).

4. Vertragsschluss & Registrierung

• Der Nutzungsvertrag kommt mit Abschluss der Registrierung und Aktivierung deines Kontos zustande. Du sicherst zu, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und deine Zugangsdaten geheim zu halten.
• Optional angebotene Testphasen (derzeit 3 Tage) beginnen mit Erstellung/Start der Stripe-Checkout-Sitzung und enden automatisch nach Ablauf; eine anschließende kostenpflichtige Nutzung bedarf deiner Bestätigung im Checkout.
• Mindestalter: 18 Jahre. Eine Nutzung bei akuten psychischen Notlagen ist untersagt.
• Nicht geeignet bei Psychosen (akuten psychotischen Symptomen) oder anderen schweren Störungen mit Behandlungsbedarf.
• Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte sowie die Nutzung eines Kontos durch mehrere Personen sind untersagt. Bei Verdacht auf unberechtigte Nutzung deines Kontos bist du verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren und dein Passwort zu ändern.

5. Preise, Abrechnung & Zahlung (Stripe/PayPal)

• Zahlungen werden über unseren Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt (unterstützte Zahlungsmittel u. a. Karte und PayPal). Es gelten die jeweiligen Bedingungen der Zahlungsanbieter.
• Abonnements werden monatlich im Voraus berechnet und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden (siehe Ziff. 6). Preise verstehen sich in EUR inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit nicht anders ausgewiesen. Du erhältst eine elektronische Rechnung.
• Bei fehlgeschlagenen Zahlungen sind wir berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich zu sperren. Adress- und Rechnungsdaten können im Checkout bzw. im Kundenportal verwaltet werden.

6. Laufzeit, Verlängerung & Kündigung

• Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit mit monatlicher Abrechnung und verlängern sich jeweils um einen weiteren Monat, sofern nicht mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird.
• Die Kündigung kann jederzeit über das Kundenportal (Stripe Billing Portal) im Konto-Bereich erklärt werden. Nach Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ablauf des bereits bezahlten Zeitraums bestehen.
• Trial-Kündigungen wirken unmittelbar; bei fortgesetzter Nutzung wird das Abo kostenpflichtig fortgesetzt.

7. Widerrufsbelehrung (Verbraucher)

Widerrufsrecht: Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. E‑Mail an support@shiftcore.de).

Folgen des Widerrufs: Wir erstatten dir alle Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen nach Eingang deines Widerrufs. Hast du verlangt, dass wir während der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen, hast du einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen entspricht.

8. Nutzungsregeln & Fair‑Use

• Es ist untersagt, Mira für rechtswidrige Zwecke, zur Verbreitung von Hass/ Gewalt, für medizinische Notfallanweisungen oder für automatisiertes Massenscraping zu nutzen.
• Du bist verpflichtet, deine Zugangsdaten geheim zu halten und uns bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu informieren.
• Wir setzen Fair‑Use‑Grenzen entsprechend deines Plans: Standard bis zu 4 Stunden Voice‑Modus/Monat, Premium bis zu 8 Stunden Voice‑Modus/Monat. Weitere Rate‑Limits können zur Systemstabilität angewendet werden.

9. Verfügbarkeit, Wartung, Beta & höhere Gewalt

• Wir schulden eine dem Branchenstandard entsprechende Verfügbarkeit.
• Geplante Wartungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
• Beta‑Funktionen können fehlerhaft sein oder jederzeit geändert/abgeschaltet werden.
• Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Ausfälle von Rechenzentren, Netzstörungen) begründen keine Ansprüche auf Schadensersatz.

10. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für Datenverluste haften wir nur, soweit du die Daten in anwendungsadäquaten Intervallen sicherst.

11. KI‑spezifische Hinweise

KI‑Ausgaben können unvollständig, veraltet oder fehlerhaft sein und stellen keinen medizinischen, psychotherapeutischen oder rechtlichen Rat dar. Du triffst Entscheidungen eigenverantwortlich und prüfst kritische Inhalte eigenständig.

12. Technische Grundlage (OpenAI Realtime & Google Cloud Vertex AI)

Mira verwendet Sprachmodelle von OpenAI (Realtime für Sprache) und Google Cloud Vertex AI (Text). Die Inhalte werden maschinell erzeugt und nicht manuell geprüft. Deine Eingaben werden zur Beantwortung an diese Anbieter übermittelt; Details siehe Datenschutzerklärung.

13. Datenschutz & Gesundheitsdaten (Art. 9 DSGVO)

Details findest du in unserer Datenschutzerklärung. Soweit im Rahmen der Nutzung gesundheitsbezogene Informationen entstehen, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage deiner ausdrücklichen Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO (separat einzuholen unter Einwilligung Art. 9 DSGVO). Soweit Daten in Drittländer (z. B. USA) übermittelt werden, geschieht dies auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der EU-Kommission.

14. Geistiges Eigentum & KI‑Output

An Mira und seinen Inhalten bestehen Schutzrechte. Du erhältst ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags. Du räumst uns eine einfache, räumlich unbeschränkte Lizenz an den von dir hochgeladenen Inhalten ein, soweit dies zur Erbringung und Verbesserung des Dienstes erforderlich ist (Einzelheiten und Opt‑out siehe Datenschutzerklärung). An von Mira generierten Ausgaben erhältst du – soweit rechtlich möglich – einfache Nutzungsrechte.

15. Änderungen der Leistungen und AGB

Wir können diese AGB aus sachlichen Gründen (z. B. Rechtslage, Funktionsänderungen, Sicherheitsanforderungen) ändern. Über wesentliche Änderungen informieren wir dich mindestens 30 Tage vorher. Widersprichst du nicht bis zum Wirksamwerden und nutzt den Dienst weiter, gelten die Änderungen als angenommen. Bei Widerspruch kannst du den Vertrag zum Änderungszeitpunkt kostenfrei kündigen.

16. Verbraucherinformationen, Vertragssprache & ODR

• Vertragssprache ist Deutsch.
• Der Vertragstext wird von uns nicht gesondert gespeichert; die AGB kannst du dauerhaft speichern.
• Plattform der EU‑Kommission zur Online‑Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17. Gerichtsstand & anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Bist du Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand Wiesbaden.

18. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein, bleibt der Rest gültig. Nebenabreden bedürfen der Textform. Die Kommunikation erfolgt primär per E‑Mail (support@shiftcore.de); Reaktionszeiten sind unverbindlich.

19. Haftungsausschluss für KI-bedingte Ausgaben (Halluzinationen)

Maschinell erzeugte Ausgaben von Mira können sachlich falsch, unvollständig oder aus dem Kontext gerissen sein (sog. „Halluzinationen"). Dies gilt insbesondere für scheinbar konkrete Empfehlungen, Dosierungen, Diagnosen oder Notrufnummern. Du solltest KI-Ausgaben niemals als medizinische Anweisung oder therapeutischen Ratschlag verstehen oder befolgen.

Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass du KI-generierte Inhalte ohne eigenverantwortliche kritische Prüfung als Grundlage für Entscheidungen verwendest, es sei denn, wir haben den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Im Übrigen gilt Ziff. 10.

20. Nutzereingaben & KI-Training

Deine Eingaben (Textnachrichten, Sprachaufnahmen) werden zur Verarbeitung an unsere KI-Dienstleister weitergeleitet (siehe Ziff. 12 und 13). Wir verwenden deine Gesprächsinhalte nicht zum Training eigener KI-Modelle, es sei denn, du stimmst dem ausdrücklich und gesondert zu.

Die KI-Dienstleister (OpenAI, Google Cloud) verarbeiten deine Eingaben ggf. gemäß ihren eigenen Nutzungsbedingungen. Soweit du einer solchen Verarbeitung widersprechen möchtest, kannst du uns unter support@shiftcore.de kontaktieren; in diesem Fall kann die Nutzung des Dienstes eingeschränkt oder unmöglich sein.

21. Kontosperrung & außerordentliche Kündigung durch den Anbieter

Wir sind berechtigt, deinen Zugang vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn:

• du gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstößt,
• du Zahlungsrückstände trotz Mahnung nicht ausgleichst,
• begründeter Verdacht auf Missbrauch des Kontos oder der KI-Funktion besteht,
• du Mira bewusst für gesundheitsschädliche, manipulative oder rechtswidrige Zwecke nutzt,
• du falsche Angaben bei der Registrierung gemacht hast, insbesondere zum Mindestalter (18 Jahre).

Im Fall einer berechtigten fristlosen Kündigung durch uns werden bereits bezahlte Beträge nicht anteilig erstattet. Bei unberechtigter Sperrung informieren wir dich unverzüglich und heben die Sperre auf.

22. Notfallprotokoll der KI

Mira ist technisch darauf ausgelegt, bei Hinweisen auf akute Selbst- oder Fremdgefährdung (z. B. Suizidgedanken, Gewaltabsichten) auf professionelle Hilfsangebote hinzuweisen. Dies umfasst:

• einen automatischen Hinweis auf die Telefonseelsorge (0800 111 0 111, kostenlos, 24/7),
• den Notruf 112 sowie den ärztlichen Bereitschaftsdienst 116 117,
• den Hinweis, professionelle Hilfe aufzusuchen.

Mira trifft keine eigenständigen Notfallmaßnahmen, alarmiert keine Behörden und ist kein Kriseninterventionssystem. Die Erkennung von Notfallsituationen durch eine KI ist technisch begrenzt und ersetzt weder menschliche Einschätzung noch professionelle Krisenintervention. Du trägst die Eigenverantwortung dafür, im Notfall die richtigen Stellen zu kontaktieren.

23. Geografischer Geltungsbereich

Mira richtet sich primär an Nutzerinnen und Nutzer in Deutschland. Der Dienst ist auf deutschsprachige Inhalte, deutsche Gesetze und deutsche Notfallnummern ausgerichtet. Wir blockieren den Zugriff aus anderen Ländern nicht technisch, können jedoch keine länderspezifische Rechtskonformität (z. B. gemäß US-amerikanischem Recht, britischem MHSA oder anderen nationalen Regelungen) gewährleisten.

Nutzt du den Dienst aus einem anderen Land, bist du selbst dafür verantwortlich, dass die Nutzung mit dem dort geltenden Recht vereinbar ist. Für Nutzer außerhalb der EU gelten die europäischen Verbraucherschutzvorschriften dieser AGB nur insoweit, als das anwendbare nationale Recht dies zulässt.

24. Barrierefreiheit (BFSG)

Wir arbeiten kontinuierlich daran, die Barrierefreiheit von Mira zu verbessern und streben eine Konformität mit den Anforderungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) sowie der WCAG 2.1 auf Ebene AA an.

Solltest du Einschränkungen bei der barrierefreien Nutzung feststellen oder Unterstützung benötigen, wende dich bitte an: support@shiftcore.de. Wir bemühen uns, dein Anliegen innerhalb von 5 Werktagen zu beantworten und geeignete Alternativen anzubieten. Eine vollständige Barrierefreiheitserklärung gemäß BFSG wird rechtzeitig vor Ablauf der gesetzlichen Frist (28. Juni 2025 für neue Produkte) veröffentlicht.

Betreiber:

ShiftCore UG (haftungsbeschränkt)
Weilstraße 10, 65183 Wiesbaden
support@shiftcore.de